Kreis kassiert Obus-Vorlage

Bockhardt: Bei Netzerweiterungen muss Eberswalde finanzieren

Eberswalde (hs) Vizelandrat Carsten Bockhardt (CDU) will die zum Eberswalder Obus vorgelegte Kreistagsvorlage zurückziehen. „Nach meiner persönlichen Meinung kann diese Vorlage zurückgenommen werden, da das Anliegen der Vorlage bereits erreicht wurde. Eberswaldes Politik diskutiert über den Obus und unsere Position ist während dieser Debatte unmissverständlich klar geworden”, so Bockhardt gegenüber der MOZ. Allerdings sei diese Entscheidung noch nicht im Führungskreis der Kreisverwaltung abgestimmt. Davon losgelöst, dürfte sich an der generellen Einstellung des Kreises wenig geändert haben. Wenn das Eberswalder Obusnetz erweitert wird, dann soll Eberswalde das Geld dafür in die Hand nehmen und auch für die Nutzung der Netze während der Förderphase gerade stehen. „Wir haben klar gemacht, dass wir als Kreis gegen eine Netzerweiterung sind und die bestehenden Bindungsfristen für Fördermittel auslaufen lassen wollen. Darum muss es nun auch keine Vorlage des Kreises geben”, schlussfolgert Bockhardt.

Da die Eberswalder Politik allerdings Netzerweiterungen diskutiert, um beispielsweise Südend oder gar Finowfurt anzubinden, bleibt das Thema weiterhin auf der Tagesordnung. Laut Bockhardt sei es nämlich Aufgabe der Barnimer Busgesellschaft (BBG), durch spitzes Rechnen dafür zu sorgen, dass die Ausgaben der BBG für den Eberswalder Stadtverkehr nicht steigen. „Ein Zuschussgeschäft darf es nicht werden”, so Bockhardt, der schon früher erklärt hatte, dass der Komfort des Eberswalder Stadtnetzes zu Lasten des Kreises nicht weiter verbessert werde. Morgen verhandelt Bockhardt mit Eberswaldes Bürgermeister Friedhelm Boginski über den Obus.

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