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Korruptionsvorwürfe haltlos und unsachlich



Am 15.06.2010 berichtete eine hiesige Lokalzeitung, es stünde ein Korruptionsverdacht im Zuge des Ausschreibungsverfahrens der 12 neuen Obusse gegenüber der Barnimer Busgesellschaft sowie dem Landkreis Barnim im Raum. Demnach sollte das weißrussische Unternehmen Belkommunmash, vertreten durch Dieter Otto von der Firma On's Industry Germany, angeblich eine Anzeige wegen Korruptionsverdachts gestellt haben.

Die Barnimer Busgesellschaft äußerte sich am 16.06.2010 wie folgt dazu:

Die zwölf neuen Obusse für Eberswalde wurden in einem offiziellen europaweiten Ausschreibungsverfahren ausgeschrieben. Das gesamte Verfahren wurde durch einen unabhängigen Anwalt aus Köln begleitet und für "sauber" erklärt.

Das Unternehmen Belkommunmash fiel bereits in der ersten Stufe der Entscheidungsfindung, bei der formalen Prüfung der einzureichenden Unterlagen, heraus. Zum Einen fehlten schlichtweg preisliche Angaben zu abgefragten Positionen, zum Anderen veränderte Belkommunmash eigenmächtig die vorgegebenen Zahlungsbedingungen. Das Unternehmen hätte im weiteren Vergabeverfahren Wettbewerbsvorteile durch das nachträgliche Einreichen der offenen Punkte erhalten.

Über diese Entscheidung, wie auch über die endgültige Vergabe, wurde das Unternehmen, wie auch die weiteren Mitbewerber, nachweislich in Kenntnis gesetzt. Belkommunmash erhielt im Zuge des Vergabeverfahrens mehrere Möglichkeiten, die Entscheidung rechtlich prüfen zu lassen. Keine dieser Optionen wurde allerdings in Anspruch genommen.

Die Barnimer Busgesellschaft distanzierte sich deutlich von diesen Vorwürfen und empfand die Geschäftsgebaren beider Unternehmen als unsachlich und "schlechten Stil". Über eine Anzeige der Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts lägen der Barnimer Busgesellschaft keine Informationen vor.

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