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Vorlage des Obus-Gutachtens



Am 21.08.2007 wurde von der lokalen Presse das Vorliegen des vom Landkreis Barnim in Auftrag gegebenen Gutachtens zum zukünftigen Weiterbetrieb des Eberswalder Obus-Betriebes vermeldet. Von den Verantwortlichen der Kreisverwaltung wurde das Gutachten aber noch nicht veröffentlicht.

Die politischen Parteien, die zum damaligen Zeitpunkt in der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung vertreten waren, bezogen durchgängig eine positive Stellung zum Erhalt des Eberswalder Obusses und entfalteten vielfältige Aktivitäten. So initiierten am 03.09.2007 der Eberswalder CDU-Stadtverband und die CDU-Stadtfraktion eine Unterschriftenaktion für den Erhalt des Obusses in der Kreisstadt. Kurioser Weise sprach sich der ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft und Mitglied der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Grüne gegen den Erhalt des Obusses aus.

Obwohl das Obus-Gutachten am 26.09.2007 erst dem Wirtschaftsausschuss des Kreistages Barnim von den Erarbeitern vorgestellt werden sollte, wurden von der Presse und dem Rundfunk Berlin-Brandenburg in einer Fernsehsendung erste Fakten und Prognosen bereits vorher bekannt gemacht.

Unter anderem wurde aus dem bisher geheim gehaltenen Gutachten der Kreisverwaltung Barnim zur Wirtschaftlichkeit des Eberswalder Obusses ein Kernsatz zitiert.

„ Das Obus-System in der Stadt Eberswalde wird nur umgestellt,
wenn ein ökologisch und ökonomisch sinnvolleres System vorhanden ist.”


In der Rangliste der Wirtschaftlichkeit kam der Eberswalder Obus noch vor Diesel- und Erdgasbus. Das Obus-Gutachten empfiehlt dem Landkreis Barnim, die im Eberswalder Stadtverkehr eingesetzten Obusse im Jahre 2015 durch Brennstoffzellenbusse mit Hybridtechnologie zu ersetzen. Der Brennstoffzellenbus sei langfristig noch wirtschaftlicher und liege auch unter ökologischen Gesichtspunkten knapp vor dem Obus.

Die Erarbeiter des Obus-Gutachtens gingen von einer Vielzahl äußerst positiver Annahmen, unter anderem einer 50-prozentigen Förderung, bei der Beurteilung der Kosten für Anschaffung und Betrieb der Brennstoffzellenbusse aus.

Nach dem Willen der Kreisverwaltung sollte der Kreistag Barnim Ende November 2007 das Ende jeglicher Investitionen in das Obus-Netz (außer für Sicherheitsmaßnahmen) sowie die Fortführung des Obus-Betriebes bis 2017, dem Ende der Bindungsfristen der bereits erfolgten Förderungen der Fahrleitungen, beschließen. Eine endgültige Entscheidung über die Fortführung des Obus-Betriebes sollte zwischen den Jahren 2012 und 2015 gefällt werden.

Der am 26.09.2007 tagende Wirtschaftsausschuss folgte jedoch nicht der Empfehlung der Kreisverwaltung, nach der der November-Kreistag über Investitionen in den Eberswalder Obus-Verkehr abstimmen sollte, und beendete das Verfahren.

Der Wirtschaftsausschuss bemängelte, dass die im Obus-Gutachten enthaltenen Preisentwicklungsprognosen für die Beschaffung von Bussen und der jeweiligen Antriebsenergie nicht schlüssig wären. Die im Obus-Gutachten vorgeschlagene Alternative, das Obus-System auf ein System von Brennstoffzellenbussen mit Hybridtechnologie umzustellen, schien damals nicht ausgereift zu sein. Desweiteren wurde die Kreisverwaltung aufgefordert, die Vorstellungen der Stadt Eberswalde über künftige Verkehrsentwicklungen einzuarbeiten. Unklar war auch, warum das Eberswalder Obus-System als Zuschussgeschäft eingestuft wurde. Aufgrund der bereits erfolgten Abschreibungen wären die Obusse derzeit äußerst effektiv und würden für die BBG Gewinne einbringen. Weiterhin schlug der Wirtschaftsausschuss vor, am Eberswalder Obus-System vorerst keine Veränderungen vorzunehmen.

In den letzten 18 Jahren nach der Wiedervereinigung Deutschlands haben sich hauptsächlich die Arbeitsplatzschwerpunkte durch die Schließung vieler Betriebe und in geringerem Umfang die Siedlungsschwerpunkte in Eberswalde verlagert. Neben dem Erhalt des Obus-Systems ist daher auch eine Anpassung an die Bedürfnisse der Menschen dringend notwendig. Mit der Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes durch die Stadt Eberswalde wird dem Rechnung getragen. Ein Ausbau zum Landesbehördenzentrum nach Südend, nach Ostend bis zu den Ostender Höhen, nach Finow bzw. Finowfurt und in Richtung Krankenhaus bzw. Zoo wird als wünschenswert erachtet.